Sonntag, 18. Januar 2015

Fraktionsklausur im Spannungsfeld zwischen Anforderungen und bürgerbeteiligter Politik


Der neue Stadtrat in Kamenz hat sich am 13. August 2014 konstituiert. Damit begann offiziell die Arbeit der Stadträte und Fraktionen in Kamenz.

Unsere Fraktion DIE LINKE hatte sich am 16. Juni, unmittelbar nach der Kommunalwahl, konstituiert und ihre ehrenamtliche Arbeit aufgenommen. Wie zu Beginn eines jeden Jahres trafen sich kürzlich die linken Stadträte und berufene Bürgerinnen und Bürger zur Klausur. Ihnen ging es vor allem um die Erfüllung des eigenen Wahlprogramms, die Beratung der Schwerpunkte für das neue Jahr und das Zusammentragen von Kritiken und Vorschlägen.

Die Fraktionsvorsitzende Marion Junge hatte das mit einer allen vorliegenden Übersicht vorbereitet. Drei spontan ausgewählte Stadträte schrieben auf große Bogen in Stichworten, was sie besonders bewegt hat:  „Vorhaben“ der eine, „ Erfolge“ ein zweiter und „Kritiken und Vorschläge“ ein dritter. Die anschließend zirkulierenden Blätter wurden von den anderen Fraktionsmitgliedern und ihren Gästen ebenso stichwortartig ergänzt. Das Ergebnis waren viel mehr Gedanken und Vorschläge, als ein Einzelner hätte nennen können. Ein produktives Verfahren und Ausgangspunkt der folgenden mehrstündigen Diskussion!

Thematisch ging es dabei vor allem um den Schulstandort Kamenz und die neuen Möglichkeiten zur Senkung der Kitabeiträge. Erörtert wurden Möglichkeiten, den Asylbewerbern mehr Aufmerksamkeit zu schenken. Sie sollten in die alljährliche Begrüßung der neuen Bürger durch den Oberbürgermeister einbezogen werden. Ihre Kinder brauchen die gleichen Bildungschancen wie alle anderen. Integration von Einwanderern gelingt am leichtesten bei den Kindern. Deshalb sind dringend Möglichkeiten zu finden, allen Vorschulkindern einen Kita-Platz anbieten zu können.

Große Aufmerksamkeit widmeten die linken Stadträte auch der Anschwunginitiative zur Weiterentwicklung von Kamenz als familien- und kinderfreundliche Stadt. Sie unterstützten den Einwohnerantrag „Für einen Bestattungswald im Stadtwald Kamenz“ und berieten, mit welchen Kräften gemeinsam ein städtisches Konzept für die Einbeziehung und Betreuung von Senioren entwickelt werden kann. Beschlossen wurden Wege, um die eigene Kompetenz zur Entscheidung so komplizierter Fragen zu erhöhen wie die Öffnung der Fichtestraße und der Entwicklung einer Strategie zur Vermarktung des Gewerbegebietes Ochsenberg.

Die vorgesehene  Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes der Stadt hielt sich dadurch in Grenzen, dass nur Fragmente dieses wichtigen Dokumentes vorlagen, obwohl der Stadtrat schon am 4. Februar seine öffentliche Auslegung beschließen will. Noch fehlt der Vorbericht des  Haushaltsplanes 2015, ebensowenig lagen die Eckpunkte der mittelfristigen Entwicklung  von Kamenz und seinen Ortsteilen vor. Die linken Stadträte erwarten nun, dass rechtzeitig vor ihrer nächsten Fraktionssitzung am 22. Januar der vollumfängliche Haushaltsentwurf zur Beurteilung vorliegt.

Insgesamt half die sonnabendliche Klausur der Fraktion, die eigenen Kräfte real einzuschätzen, Missverständnisse auszuräumen, sich auf die Schwerpunktaufgaben der nächsten Zeit zu verständigen  und als Fraktion selbstbewusster aufzutreten.

Die umfangreichen Aufgaben und Wünsche sind aber nur umsetzbar, wenn genügend Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Kamenz sich an kommunalpolitischen Entscheidungen aktiv beteiligen.  Die Fraktion DIE LINKE. Kamenz lädt dazu herzlich ein! „Kommen Sie mit uns ins Gespräch und beteiligen Sie sich an den Diskussionen zu aktuellen Aufgaben und Vorhaben der Stadt Kamenz in den Fraktionssitzungen. Wir freuen uns über kreative Ideen und Initiativen für unsere Stadt Kamenz!“, so die Fraktionsvorsitzende Marion Junge.

Günter

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