Dienstag, 14. Juli 2020

Auf Wiedersehen und Danke für die 30jährige Zusammenarbeit im Stadtrat Kamenz!

Gestern war meine letzte Sitzung als Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. Kamenz.

Es ist ein seltsames, aber auch befreiendes Gefühl, die Verantwortung abzugeben. Ich bin stolz, dass wir eine engagierte und kritische Fraktion sind.

Für die Zukunft wünsche ich dem Stadtrat Kamenz mehr Eigenständigkeit, Transparenz und erfolgreiche Einwohnerbeteiligung.

Unsere Kinder und Jugendlichen sind unsere Zukunft. Dafür sollte sich der Stadtrat Kamenz stark machen! Die Stadt Kamenz braucht Zuzug, Zuwanderung sowie eine Kinder-und familienfreundliche Politik. Das Bürgerengagement sollte gestärkt und nicht verhindert werden. Das Schülercafe‘, also ein offener Jugendtreff, wird benötigt, um Jugendbeteiligung zu ermöglichen.

Ich bedanke mich für die 30jährige Zusammenarbeit und wünsche weiterhin viel Erfolg für eine soziale und bürgerbeteiligte Stadt Kamenz.

Eure / Ihre Marion Junge

Mittwoch, 8. Juli 2020

Oberbürgermeister in Kamenz hisst die Friedens - Flagge!


Wir Linke freuen uns, dass der Oberbürgermeister in Kamenz heute die Friedensfahne am Rathaus gehisst hat. 

Seit 2004 ist der Oberbürgermeister von Kamenz Mitglied der internationalen Organisation "Bürgermeister für den Frieden". Deshalb haben wir beantragt, dass sich der Oberbürgermeister am Flaggentag der "Bürgermeister für den Frieden", dem 8. Juli, durch das Hissen einer Friedens-Fahne am Rathaus beteiligt.

Mit dem Hissen der Mayors-for-Peace-Flagge setzt die Stadt Kamenz ein Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen setzen.
Mehr Infos und den Antrag zum Download gibt's hier: http://gleft.de/3SY

Samstag, 4. Juli 2020

Unsere Antwort zum Gesprächsangebot und Start der Freien Alternativschule Kamenz !


Die Stadtratsfraktion DIE LINKE unterstützt das Anliegen der FAS Kamenz, eine freie Schule im Stadtgebiet Kamenz aufzubauen.

Die Stadt Kamenz benötigt mittelfristig mehr Grundschul- und Hortplätze im Stadtgebiet Kamenz, laut der aktuellen „Fortschreibung der Bedarfsplanung der Stadt Kamenz für Kindertageseinrichtungen (Krippe und Kindergarten) sowie Grundschulen und Kindertageseinrichtungen (Horte)" vom 6. Februar 2020.

Deshalb sehen wir keine Probleme, die FAS Kamenz schrittweise mit den erforderlichen Plätzen (max. 40) in den Hortbedarfsplan aufzunehmen.

Wir sind der Auffassung, dass eine Schulnutzung durch die FAS Kamenz e.V. im Schloss Brauna machbar ist, da die Eigentümerin des Schlosses, die Louisenstift gGmbH, seit 2008 eine Einrichtung der stationären Jugendhilfe betreibt. Die geplante Eröffnung der Alternativen Grundschule mit 10 Kindern ab August 2020 im Schloss Brauna sollte daher möglich sein.

Mittwoch, 1. Juli 2020

Mein letzter Antrag an den Stadtrat Kamenz - Ich möchte meine ehrenamtliche Arbeit als Stadträtin am 15. Juli 2020 beenden!


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dantz,
Sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte der Stadt Kamenz,

ich beantrage das Ende meiner Amtszeit als Stadträtin in der Stadt Kamenz am 15. Juli 2020. 

Der Stadtrat stimmt der Abberufung von Stadträtin Marion Junge  und der Nachbesetzung von Thomas Lieberwirth zu. 

Ich bitte zur Verabschiedung aus dem Stadtrat Kamenz am 15. Juli 2020 um eine Redezeit von 10 Minuten. 

Begründung:
Nach 30 Jahren ehrenamtlicher Arbeit als Stadträtin in der Stadt Kamenz scheide ich aus persönlichen Gründen aus. Aufgrund meiner neuen beruflichen Tätigkeit als Vollzeit-Lehrerin an der Freien Schule Schwepnitz bin ich ab 31. August 2020 zeitlich stark eingebunden, so dass ich die langjährige Ehrenamtsarbeit in der Stadt Kamenz aufgeben muss. 

Nach § 18 Abs. 1 Punkt 3 SächsGemO verlange ich die Beendigung meiner ehrenamtlichen Tätigkeit aus wichtigen Grund. „Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die Person 3. zehn Jahre dem Gemeinderat oder Ortschaftsrat angehört oder ein anderes Ehrenamt bekleidet hat.“ (§ 18 Abs. 1 Punkt 3)

Ich bedanke mich bei meinen Wähler/innen, Genossinnen und Genossen, den Mitarbeitern der Stadtverwaltung sowie Mitstreiter/innen für die erfolgreiche Arbeit zum Wohle der Stadt Kamenz. Ich wünsche den Stadträtinnen und Stadträten der Stadt Kamenz weiterhin viel Erfolg für die weitere Arbeit im Stadtrat Kamenz. 

Sonntag, 21. Juni 2020

𝐁𝐮̈𝐫𝐠𝐞𝐫𝐦𝐞𝐢𝐬𝐭𝐞𝐫 𝐟𝐮̈𝐫 𝐝𝐞𝐧 𝐅𝐫𝐢𝐞𝐝𝐞𝐧 - 𝐀𝐧𝐭𝐫𝐚𝐠: 𝐊𝐚𝐦𝐞𝐧𝐳 𝐦𝐮𝐬𝐬 𝐬𝐢𝐜𝐡 𝐚𝐤𝐭𝐢𝐯 𝐟𝐮̈𝐫 𝐅𝐫𝐢𝐞𝐝𝐞𝐧 𝐮𝐧𝐝 𝐀𝐛𝐫𝐮̈𝐬𝐭𝐮𝐧𝐠 𝐩𝐨𝐬𝐢𝐭𝐢𝐨𝐧𝐢𝐞𝐫𝐞𝐧!


Seit 2004 ist der Oberbürgermeister von Kamenz Mitglied der internationalen Organisation "Bürgermeister für den Frieden". 

Deshalb haben wir beantragt, dass sich der Oberbürgermeister am Flaggentag der "Bürgermeister für den Frieden", dem 8. Juli, durch das Hissen einer Friedens-Fahne am Rathaus beteiligt. Auch am Weltfriedenstag, dem 1. September, beantragt die Fraktion eine aktive Positionierung der Stadt für eine atomwaffenfreie und friedliche Welt.

Dazu Marion Junge, Fraktionsvorsitzende: "In einer Zeit, in der die internationalen Spannungen zunehmen und weltweit eine Aufrüstung statt einer Abrüstung zu beobachten ist, in der die Folgen kriegerischer Auseinandersetzungen in der Welt nicht mehr an den Grenzen Europas Halt machen, ist es vielleicht wichtiger denn je, sich auch als Kleinstadt, gemeinsam mit tausenden anderen Städten auf der Welt, klar und eindeutig zu positionieren. Der Flaggentag der Organisation "Bürgermeister für den Frieden" sowie der Weltfriedenstag am 1. September bieten gute Anlässe für diese Positionierung."

Mehr Infos und den Antrag zum Download gibt's hier: http://gleft.de/3SY

Montag, 15. Juni 2020

Erklärung der Fraktion DIE LINKE. Kamenz zur öffentlichen „Stellungnahme zum Vorhaben der Nutzungsänderung vom Kinderheim zum Schulbetrieb und Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre“




Die Stadträtinnen und Stadträte haben in Vorbereitung der Stadtratssitzung am 3. Juni 2020 die Beschlussvorlage Nr.: SR/BV/2846/2020 mit dem Status: öffentlich erhalten. 

Der Beschlussvorschlag sah vor, dass der Stadtrat der Stadt Kamenz                             
     1.   sein Einvernehmen zur Ausnahme von der Veränderungssperre des Bauleitverfahrens „Historischer Ortskern Brauna“ gemäß § 14 Abs. 2 BauGB, im Zuge des Bauantragsverfahrens zur Umnutzung des Schlosses im Ortsteil Brauna, von einer Kinderheimnutzung zu einer Schulnutzung (Freie Alternativschule Kamenz e.V.; FAS Kamenz) erteilt.
2.    befürwortet die Erstellung eines beschlussfähigen Eckwertepapiers zur Sicherung des dauerhaften Erhalts des städtischen Grundschulstandorts im Ortsteil Brauna.
3.    bestätigt den Entwurf einer dringlichen Sicherung des Geh- und Fahrtrechts, als beschränkt persönliche Dienstbarkeit für die Louisenstift gGmbH, auf dem Privatgrundstück der Stadt Kamenz; Flurstück 613/c, Gem. Brauna.

Im Bau- und Stadtentwicklungsausschuss am 12. Mai 2020 fand dazu eine Beratung ohne Unterlagen statt. Im Ergebnis entstand inhaltlich dieser Beschlussvorschlag als Kompromissvorschlag.

Mittwoch, 6. Mai 2020

Perlenhochzeit mit der Stadt Kamenz – Ein kleiner Rückblick!

Als junge Lehrerin und Mutter zweier Kinder wollte ich 1990 die gesellschaftlichen Veränderungen einfach mitgehalten.

Am 6. Mai 1990 gaben die Kamenzer Wähler/innen mir jungem PDS-Mitglied ihr Vertrauen. Sie schenken es mir bis heute.

Mit meinen 26 Jahren hatte ich damals noch wenig Ahnung, was mich in der Stadtverordnetenversammlung erwartet. Es fehlten Gesetze, Erfahrungen und die Akzeptanz im Kommunalparlament.

Wir Linke wurden aufgrund der SED-Vergangenheit massiv öffentlich angegriffen und ausgegrenzt. Trotzdem versuchten wir mit Kompetenz, sozialer Verantwortung und kritischer Vergangenheitsbewältigung die Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung zu gestalten.

Dem unsachlichen Parteien-Gerangel begegneten wir von Anfang an mit unserem Engagement für „eine möglichst umfassende Einbeziehung der Bürger/innen in alle Entscheidungsprozesse der Kommune“, also für „eine transparente Politik im Rathaus.“ Die Anerkennung blieb nicht aus: Von 1994 bis 2019 stellte die PDS / DIE LINKE immer die zweitstärkste Fraktion, 2009 bis 2014 sogar die Stärkste.

Schon 1996 setzten wir uns massiv für den Erhalt der Schulstandorte in Kamenz ein. Diese Position mussten wir im damaligen Stadtrat gegen eine Übermacht behaupten: Deren im Januar 1996 verkündetes Ziel sah den Erhalt dreier Schulstandorte und die Schließung von vier Schulen vor. Es bedurfte langer Diskussionen und Verhandlungen bevor der Stadtrat am 22. April 1998 mehrheitlich mit einer überarbeiteten Schulkonzeption die Beibehaltung aller Schulstandorte beschloss.