Donnerstag, 23. Mai 2019

Europawahl - wichtiger denn je

Für unsere Zukunft in Frieden, Wohlstand und Gerechtigkeit



Bitte hier anklicken: https://www.die-linke.de/europawahl/fragen-zur-europawahl/

Endspurt im Wahlkampf

Am 26. Mai - Liste 2

Überblick über die bereits veröffentlichten 
Beiträge zu unseren Kandidaten für den Stadtrat


Für weitere Informationen bitte die Namen anklicken:

Obere Reihe: 
Annett Merbitz, Jens Fichte, Thomas Lieberwirth, Andreas Koch, Volker Johne, Alex Theile

Mittlere Reihe: 
Marion Junge, Alexander Bulharu, Franziska Petrick, Sebastian Schindler

Untere Reihe: 
Martina Himmelsbach, Wolfgang Schubert, Bernd Spolwig


Mittwoch, 22. Mai 2019

Schwimmhalle oder nicht Schwimmhalle? - das ist die Frage


Jens Dietzmann, Kreisrat
 Kreistagsbeschluss sorgt für Unzufriedenheit und Verunsicherung

Der zweite Teil des Bürgerforums der Partei DIE LINKE in der Stadtwerkstatt  am Dienstag beschäftigte sich folgerichtig  mit diesem Thema. 

Die Abstimmung im Kreistag in der vergangenen Woche ging nicht nur aus wie das berühmte Hornberger Schießen, sondern sie wirft auch die Frage auf, was wirklich dahinter steckt. 

Nur die Fraktion DIE LINKE und der Kamenzer CDU-Vertreter hatten sich dafür ausgesprochen, dass der erforderliche Neubau der Schwimmhalle in Kamenz erfolgen soll. Dafür spricht auch die Tatsache, dass hier bisher 38 Schulen den Schwimmunterricht durchgeführt haben. Im Publikum gab es viel Kopfschütteln zur entstandenen Situation und nachdrückliche Hoffnungen an eine Lösung für Kamenz. 
Hier darf auch ´mal der Finger gehoben werden:
Es geht nicht zuletzt um Kinder und Jugendliche!

Kreisrat Jens Dietzmann (DIE LINKE) erläuterte ausführlich die Grundlagen und den Diskussionsverlauf. Das Thema wird auch für den neuen Kreistag und die Fraktion DIE LINKE eine sehr wichtige Angelegenheit sein. 

Er betonte: Die Städte und Gemeinden im Landkreis dürfen auch in dieser Frage nicht gegeneinander ausgespielt werden!







Und da schloss sich dann auch wieder der Kreis zu Thema dieses Abends: Bürgerbeteiligung und Bürgerhaushalt.

Fazit des Moderators: 

Wählt Liste 2 - DIE LINKE - für Kamenz und den Landkreis Bautzen.

G. Dietmar Rode
Blogger

Dienstag, 21. Mai 2019

Bürgerbeteiligung und Bürgerhaushalt

Was wollen wir konkret für Kamenz und wie wird  es bezahlbar sein?

Die vielen Schmuckelemente an den Plätzen und Landstraßen lassen die Wählerinnen und Wähler eher an der Realisierbarkeit zweifeln. Deshalb ging DIE LINKE in der letzten Woche vor den Kommunalwahlen ans Eingemachte - den Haushalt. Die wenigsten von uns lesen wohl gern lange Zahlenkolonnen und Tabellen. Aber an diesem Abend wurden sie für interessierte Bürger in der Kamenzer Stadtwerkstatt verständlich gemacht. Der Jurist Alex Theile moderierte zwischen Vortrag und Diskussion und der Kaufmann Thomas Lieberwirth übersetzte die digitalen Rätsel für "Normalbürger" plausibel. Stärken und Schwächen der Kommune, Chancen und Risiken für die kommenden Jahre. In welcher Haushaltssituation befindet sich die Stadt aktuell? Welche Summen stehen insgesamt zur Verfügung? Wie gestaltet sich der Abbau der Schulden aus den Krediten der vergangenen Jahre? Was lässt sich für die weiteren notwendigen Investitionen ableiten?

 Übrigens: Der Haushalt wurde für Kamenz bisher noch nicht endgültig verabschiedet! Warum? - sachliche und erstaunte Fragen aus dem Publikum. Was wird die neue Fraktion im zum wählenden Stadtrat fortsetzen und was will sie neu angehen? Die Antworten kamen klar durchdacht und überzeugend. Bürgerbeteiligung muss sich nicht zuletzt in den finanziellen Mitbestimmungsmöglichkeiten der Bürger wiederspiegeln. Das ist eine grundsätzliche Forderung im Wahlprogramm der LINKEN.Sachsen. Und folgerichtig nahm dieses Problem auch in dieser Abenddiskussion in Kamenz einen erheblichen Raum ein. Beispiele aus Potsdam und Hoyerswerda wurden dargestellt. Wie kann gerade in solchen schwierigen Planungs- und Realisierungsprozessen Bürgerbeteiligung stattfinden. Ist das nur etwas für Fachleute oder kann da jeder mitreden? Welche Vorteile sollten für die Kommune erschließen? Welche Vorbehalte und Schwierigkeiten gibt es? Selbst der Moderator war erstaunt, wie groß das Interesse und die Sachkunde dazu im Publikum waren. 


Und natürlich war die Zeit zu kurz, denn es schloss noch ein weiteres Thema an: Wie ist es um den erwarteten Neubau der Schwimmhalle seit der letzten Kreistagsberatung bestellt? Aber das wird im folgenden Post weiter ausgeführt.

G. Dietmar Rode
Blogger


Herzlich Willkommen zum Bürgerdialog im Wohngebiet Kamenz / Ost!


Die Kandidatinnen und Kandidaten zur Stadtrats- und Kreistagswahl laden die Einwohner/innen herzlich zum Kennenlernen und lockerem Gespräch zur Kommunalwahl 2019 ein.

Die Wahlveranstaltung findet am Freitag, den 24.05.2019 von 18:00 – 20:30 Uhr im Wohngebiet Kamenz / Ost, Werner - Reif- Straße (auf der Wiese) statt.

Für Getränke, Grillwürste und Musik wird gesorgt. Wir freuen uns auf einen interessanten Gesprächsabend. Für Kamenz - Miteinander mehr erreichen!

Montag, 20. Mai 2019

Unser Kandidat für den Stadtrat Kamenz


Bernd Spolwig

Diplomkaufmann
Alter: 54
kandidiert neu für den Stadtrat

Er sieht für den neuen Stadtrat vor allem als wichtig an

- die Begegnungszentren der eingemeindeten Ortsteile zu erhalten und zu fördern,

- schnellstmöglich die Grundschule Brauna zu sanieren sowie

- den Klimaschutz und den Erhalt von öffentlichen Grün- und Parkanlagen zu intensivieren

Sonntag, 19. Mai 2019

Herzlich Willkommen zum Einwohnerforum "Bürgerhaushalt und Bürgerbeteiligung"

Die LINKE Kamenz steht für Bürgernähe und für ein lebendiges Kamenz, in dem Jede und Jeder einen Platz hat.


Wir laden am Montag, den 20.05.2019 von 19:00 – 21:00 Uhr alle Interessierten in die Stadtwerkstatt, Rosa-Luxemburg-Straße 13, 01917 Kamenz ein, um mit uns LINKEN Stadtratskandidaten ins Gespräch zu kommen.


Dabei soll es um folgende Schwerpunkte aus unserem Kommunalwahlprogramm gehen:
  • Solide Haushaltsplanung und Einführung eines Bürgerhaushaltes
  • Mehr Transparenz und Mitbestimmung der Bürger bei Entscheidungen der Stadt

Thomas Lieberwirth als Finanzexperte und Marion Junge als Fraktionsvorsitzende der Stadtratsfraktion DIE LINKE. Kamenz werden einen kurzen Impulsvortrag zu den Themen "Bürgerhaushalt und Bürgerbeteiligung" geben. 

Im Anschluss findet eine offene Diskussion statt. Natürlich können Sie auch weitere Fragen, Anliegen und Anregungen an uns Kommunalpolitiker/innen stellen.


Weitere Informationen finden Sie in unserem Stadtwahlprogramm.